Thema in den Rat verwiesen
Jülich: Kulturausschuss wollte nicht über Museumsetat befinden
Von Dorothée Schenk [19.06.2007, 12.50 Uhr]
 Das Museum Jülich hängt weiterhin finanziell in der Luft. Marcell Perse wird die Entscheidung im Stadtrat abwarten müssen. |
Die Miss-Stimmung lag fühlbar in der schwül-gewittrigen Luft des kleinen Sitzungssaals im Neuen Rathaus, als Museumsleiter Marcell Perse sich als Gesprächspartner zu den Tagesordnungspunkten 5 und 6 im jüngsten Kulturausschuss anbot. Vorgestellt wurden die Landesförderung zum Museumsprojekt „200. Geburtstag Johann Wilhelm Schirmers“ sowie der Beitritt zur Absichtserklärung „Römerstraßen NRW“. Das Vorspiel zur nachfolgenden Beschlussempfehlung der Verwaltung wie allen Beteiligten klar war: Die Aufhebung der Haushaltssperre für das Museum Zitadelle Jülich.
Ulrich Hintzen (CDU) machte seinem Unmut recht barsch Luft und erklärte, er möchte doch künftig früher von Projekten erfahren und diese gegebenenfalls auch ablehnen können. Wie Perse richtig stellen konnte, lag das Projekt Schirmer bereits seit dem Jahresbericht 2006 dem Ausschuss vor. Die Absichtserklärung zur Römerstraße dagegen sei sehr kurzfristig an die Stadt herangetragen worden und beinhalte letztlich kein Konsequenzen, weder finanzielle noch konzeptionelle. Die Unterschrift des Bürgermeisters unter der Erklärung würde lediglich bekunden, dass man das Projekt erkannt habe und gut fände. Lobende Worte fand Hans-Peter Bochem, der nicht nur die Wertschätzung des Landes NRW für die Kulturgüter Jülichs begrüßte, sondern unter dem Aspekt des Stadtmarketings vor allem die Außenwirkung der Projekte, „die wir aus eigener Kraft nicht erreichen könnten“.
Dass keine finanziellen Folgekosten auf die Stadt zukämen, wollte Karl Sauer (CDU) nicht glauben, denn wie er der Presse entnommen habe, sei ein Dokumentationszentrum Römerstraße geplant. Der Museumsleiter stellte klar, dass dieses im Schlosskeller der Zitadelle entstehen solle. Wenn mit Landesmittel, die aus für das Projekt „Römerstraße“ zu bekommen seien, die „do-it-yourself-Einrichtung von 1994“, die bekanntermaßen dürftig sei, eine Verbesserung möglich sei, werde er dies gerne wahrnehmen.
Dem indirekten Vorwurf, den Ausschuss nicht an den Museumsprojekten zu beteiligen, begegnete Marcell Perse in aller Deutlichkeit: „Nichts zu tun, ist der beste Weg uns abzuschreiben.“ Mit dem notwendigen Selbstbewusstsein versehen erklärte er, dass er als „erwiesenermaßen einfallsreicher Museusmleiter mit einem Team, das sich krum macht“ seiner von der Politik gestellten Aufgabe nachkäme, Potentiale zu finden, um das bestmögliche zu unternehmen.
Die Wogen glättend griff Ausschuss-Vorsitzender Harald Bleser ein und rief die Mitglieder zurück zum Thema: „Wir sind im Ausschuss für Kultur, nicht im Haupt- und Finanzausschuss oder Stadtrat.“ Und doch war dies des Pudels Kern: Zur Aufhebung der Haushaltssperre für das Museum fand Beigeordneter und Kulturdezernent Martin Schulz einführende Wort: In den Haushaltsberatungen sei spontan und nicht durchdacht die Etatkürzung vorgeschlagen und dann beschlossen worden. „Das hätte erst einmal in diesem Gremium diskutierte werden müssen“, bemerkte Schulz. Allerdings räumte er ein, dass es sich bei dieser Ausgabe um eine freiwillige handele und darum der Bereich sensibel sei, weil sie einer Deckelung unterliege. Schulz rief die Ausschussmitglieder dazu auf, „die Luft innerhalb des Deckels zu nutzen“.
SPD-Vorsitzender Anskar Kieven stimmte dem prinzipiell zu, zeigte sich aber verstimmt über das Procedere. „Kämmerer und Bürgermeister hätten aufschreien müssen“, so seine Meinung, als es zum Kürzungvorschlag kam. „Es kann nicht sein, dass wer am lautesten schreit, Recht bekommt.“ In anderen Bereichen sei die Not vergleichbar. Dem schlossen sich Ulrich Hintzen (CDU) und Mathias Hoven (JÜL) an. Sie erhielten postwenden vom Beigeordneten die korrigierende Antwort, der betonte, man habe bereits in den Haushaltsberatungen darauf hingewiesen, dass der Hauptposten Fixkosten seien sowie projektgebundene Gelder. Dann, legten Hintzen und Hoven einmütig nach, hätte dies im Stadtrat aber auch noch einmal zur Sprache kommen müssen. Karl Sauer (CDU) äußerte hier noch einmal sein erstaunen, dass der Antrag zur Kürzung sofort eine Mehrheit gefunden hatte und mutmaßte, dass es dazu doch sicher bereits Gespräche andernorts gegeben habe. Die indirekte Frage blieb im Raum stehen.
Der Kulturausschuss konnte sich trotz der Aufforderung des Vorsitzenden Bleser, wenigstens ein positives Votum als Zeichen für den Stadtrat abzugeben, zu keiner Entscheidung durchringen. Die Entscheidung zur Aufhebung der Haushaltssperre für das Museum wurde in den Stadtrat, der Mittwoch, 20. Juni, verwiesen. Hans-Peter Bochem (SPD): „Der Kultur-Ausschuss versäumt seinen eigen Autrag, der Kultur einen Weg zu weisen.“
Lesen Sie hierzu: Kein Mut zur Kultur
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