Heftige Wortgefechte im Ausschuss
Jülich: AKI-Mitglieder drohten mit Amtsniederlegung
Von tee [17.11.2006, 18.18 Uhr]
Heftige Wortgefechte lieferten sich die politischen Vertreter der Bürgerschaft im jüngsten Ausschuss für Kultur, Integration und Soziales. Der angeberaumte Bericht des AKI, des Arbeitskreises Integration, sorgte für erhitze Gemüter. Dietmar Mauermann, in Vertretung der Sprecherin des Kreises Birgit Wirth-Weigelt erschienen, erklärte, dass die Zusammenarbeit mit den Fraktionen und der Verwaltung gut und daher daran nichts zu ändern sei. Das Bedürfnis der SPD zu mehr Austausch, wie ihn Ausschussvorsitzende Frederike Doose einforderte, stieß allgemein auf Kritik. Das ging soweit, dass Mitglieder des AKI mit der Niederlegung des Amtes drohten, falls die Gefahr drohe, von der Politik instrumentalisiert zu werden.
Mauermann machte deutlich, dass der AKI ein kompetent besetzer Kreis aus Vertretern von Verbänden und Vereinen seien, an dem nach Möglichkeit auch jeweils Vertreter der Fraktionen teilnehmen. Dieses Gremium sei durchaus in der Lage, selbst seine Bedürfnisse und Anliegen zu formulieren und vorzutragen.
Harald Bleser (SPD) brachte die auf den Punkt mit dem Vergleich, dass den Behinderten über die Straße geholfen werden sollte, egal ob sie auf die andere Seite wollten oder nicht.
Passend dazu wurde in diesem Zusammenhang über einen wiederaufgelegten SPD-Antrag diskutiert. Im Sinne des Landesgleichstellungsgesetzes – von dem Ausschussvorsitzende Doose behauptete, die Stadt Jülich handle deren Vorgaben zuwider – hatte sie die barrierefreie Nutzung öffentlicher Wege und Plätze zum Inhalt. Unter anderem wird darin gefordert, im Zuge von Baumaßnahmen Bürgersteige abzusenken und Überquerungshilfe für Rollstuhlfahrer oder Gehbehinderte zu schaffen. Faktisch wird dies bereits von der Stadt so umgesetzt.
Die Erstellung eines Jülicher Stadtführers für Menschen mit Behinderungen, lehnte Dietmar Mauermann als Stimme des AKI ab. Das Problem an diesen Publikationen ist nach seiner Ansicht die Kurzlebigkeit: Sobald solche Pläne verteilt seien, seien sie oft bereits veraltet. Außerdem sei der Druck kostspielig und der Aufwand hoch. Bewährt habe sich das Vorgehen, dass der AKI sich meldet, sobald ihm Misstände auffallen. Sie würden meist innerhalb kurzer Zeit behoben. Mauermann regte an, eine elektronische Variante zu wählen, die schnell aktualisiert werden kann.
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