Rückkehr zur Sachlichkeit
Von Dorothée Schenk [17.11.2006, 18.57 Uhr]
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Integration und Soziales (KIS) soll es ähnlich turbulent weitergegangen sein, wie es im öffentlichen Teil begann. Einmal mehr dokumentierten die gewählten Bürgervertreter von Jülich, dass sie den Bundespolitikern in nichts nachstehen. Unterstellungen, Beschimpfungen bis hin zur Infragestellung von Kompetenz klingt weder nach Kultur, noch Integration, noch sozialem Verhalten.
Unwürdig ist das Verhalten von Lokalpolitikern, wenn sie sich der Interessenlosigkeit am Inhalt der Arbeit bezichtigen, wie im KIS geschehen. Ebenso, wenn der Ausschussvorsitzenden vorgeworfen wird, eine Tagesordnung vor allem nach der eigenen Interessenslage zu gestalten. Anträge einzubringen, die auf Hörensagen beruhen, wie im Falle der Gräberfelder für Muslime, gehören auch nicht zu politischen Ruhmestaten.
Ein solches Verhalten schadet dem Ansehen der demokratischen Institution, für die diese Ausschuss-Mitglieder stehen. Das ist der moralische Aspekt.
Ebenso schwer wiegen die fortwährenden politischen Nebenschauplätze, wie sie übrigens ebenso parteiübergreifend in den beiden vergangenen Ratssitzungen vorkamen, in der es – um nur einen Fall zu nennen – um den Vorwurf von Stimmenfang der JÜL im Zuge des Bürgerbegehrens zur Ratsverkleinerung ging. Hinter diesen Scharmützeln kommt der Arbeitsauftrag der Politvertreter zu kurz, weil sie für mehr Interesse sorgen als der Tagesordnungspunkt selbst.
Der Bürger hat ein Recht auf die Wahrung seiner Interessen durch seine gewählten Volksvertreter. Eine Rückkehr zu mehr Sachlichkeit könnte ein Ansatz sein.
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