Sitzungstermin am 22. Februar
Dem Jülicher Rat wird Haushaltsatzung vorgelegt
Von Redaktion [19.02.2006, 12.52 Uhr]
Der Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2006 steht auf Punkt 1 der Tagesordnung für den Jülicher Stadtrat am Mittwoch, 22. Februar, im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses. Außerdem ist Raum für Einwohnerfragen, bevor es auf Antrag der SPD zur Wahl von stellvertretenden sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern kommt. Benannt wird in der Sitzung auf Antrag der Grünen auch ein stellvertretende Mitglied im Aufsichtsrat der Stadtentwicklung Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH (SEG) und auf Antrag der FDP ein stellvertretendes Mitglied für die Schulverbandsversammlung der Schirmerschule. Nur noch bestätigt werden müssen dagegen die Mitglieder des Umweltbeirates, die bereits am 18. Januar neu gewählt worden sind.
Befassen werden sich die Ratsherren mit ihrer eigenen Verschlankung: Die JÜL-Fraktion hat einen umfassenden Sparkatalog als Antrag eingebracht, der unter anderem die Reduzierung der Ratssitze beinhaltet.
Weiterhin zum Themenkanon gehören zur Entscheidung aus den Ausschüssen empfohlen Bebauungspläne, die Jahresrechnung 2005 mit der Übertragung von Haushaltsausgaberesten, die über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln, die Unterbringung der Musikschule in dem neuen Gebäude der Schirmerschule sowie die Räume an der Gemeinschaftsgrundschule Ost für die offene Ganztagsschule.
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