Jülicher Drogenberatung kam nicht zu Wort
Von tee [28.02.2013, 19.41 Uhr]
Die Grünen hatten wegen der Kürze der Zeit den Antrag gleich persönlich mitgebracht. Im Ausschuss für Jugend Familie und Sport forderten sie ein Votum für den Erhalt der Drogenberatungsstelle am Ort und das Angebot von "Frauen helfen Frauen". Beide Institutionen sollen 2014 keine Zuschüsse mehr bekommen. Eigens zur Sitzung erschienen waren Vertreterinnen der Drogenberatung. Die Gelegenheit für ein erklärendes Wort wurde ihnen aber nicht erteilt. Die politischen Vertreter hatten sich in einer Abstimmung dagegen ausgesprochen.
Nicht üblich sei es, dass Institutionen oder Vereine, deren Zuschüsse in der Haushaltsberatung gekürzt würden, eine Möglichkeit zur Stellungnahme gegeben würde, begründete Lambert Schmitz (CDU) seine Ablehnung. Nicht abgelehnt, aber in den Haupt- und Finanzausschuss durchgewunken wurde die Entscheidung über den Antrag der Grünen.
Sie fordern, dass bis zur Übernahme durch dritte die Bestandssicherung für Drogenberatung und die Beratungsstelle Frauen helfen Frauen im Haushalt festgeschrieben werden soll. "Die Institutionen sind wichtig und brauchen eine Planungssicherheit", betonte Dr. Lutz Baumgärtner für die Fraktion. Er unterstrich ebenfalls, dass Nachbarkommunen, so sie die Beratungsstellen nutzten, auch an den Kosten beteiligt werden sollten. Wären sie dazu nicht bereit, müsse man an den Kreis Düren herantreten. Würde dieser nicht einspringen, bestände die Gefahr, dass die Gesamtfinanzierung wegbräche.
Ebenfalls ohne Entscheidung blieben die zwei weiteren Anträge. Der eine betrifft das alte Musikschulgebäude an der Schirmerstraße/Ecke Schützenstraße. Hier soll nach Vorstellungen der Grünen nach dem Umzug der Einrichtung ins Schulzentrum, das Gebäude nicht vollständig abgeschrieben werden, sondern linear jährlich mit 44.000 Euro.
Der beantragte Auftrag an die Verwaltung, Gespräche mit dem Träger des ÖPNV zu führen, um Kosten und Modalitäten für eine Überführung des Schülerspezialverkehrs ins Liniennetz zu prüfen, auch keine ad-hoc-Zustimmung. Dr. Lutz Baumgärtner konnten den Bedenken von Kathleen Lorscheid-Kratz über die Gefährdung der Grundschüler in Linienbussen nicht zustimmen. Die meisten anderen Kommunen würden bereits Schüler per Linienbus zum Unterricht bringen lassen. 1,3 Millionen zahlt die Stadt jährlich für den Schülerspezialverkehr. Die Grünen sehen hier Einsparpotential.
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