Der Blick aufs große Ganze

Jülich 2015, 2020 bis 2030
Von Dorothée Schenk [26.05.2015, 00.05 Uhr]

Frei nach Shakespeare: Es ist etwas faul im Städtchen Jülich. Es ist ein Drama.

Die Kassen sind nicht nur leer, unklar ist, wann die Ausgaben je wieder mit den Einnahmen ins Gleichgewicht kommen können. Wie schon seit biblischen Zeiten üblich werden die Untertanen in die Pflicht genommen. Die Maßnahmen: Steuererhöhungen. In Jülich kommen der Verkauf von Grundbesitz und/oder Immobilien dazu.

Ergänzend stehen im Haushalt Gebührenerhöhungen, Personalabbau bzw. Einstellungsstop, Kürzungen bei Zuschüssen für Vereine und Institutionen. Eine Abwärtsspirale, die 1996 ihren Anfang nahm. "Insgesamt wurden aber von 1996 bis 2003 25,31 Stellen bereits abgebaut. Und das trotz des stetigen Aufgabenzuwachses z.B. durch die Landeshundeverordnung, durch das Grundsicherungsgesetz oder durch die Novellierung des Wohngeldes. Dieser strikte Sparkurs wird natürlich in den Folgejahren fortgesetzt werden.“ So schrieb es 2004 Bürgermeister Heinrich Stommel in seinem zwölften Jahr als Verwaltungschef in der Haushaltsrede.

Visionen für strukturelle Veränderungen oder Impulse für eine wirtschaftliche Entwicklung der Stadt fehlen. Wie sagte Jülichs Museumsleiter Marcell Perse zur Eröffnung der Via Belgica treffend: „Klar haben wir kein Geld, aber wenn wir dann noch keine Ideen haben, sind wir wirklich pleite.“

Dass Jülich Visionen hat, sollen die Projekte „Zukunftsstadt“ 2030 und Jülich 2020 vermitteln, für den jetzt der Statusbericht vorgelegt wird. Das bindet Personal, ohne dass ein Gewinn erkennbar wäre.

Auch Netzwerke sind etwas Gutes, wenn sie nicht nur Kosten für eine Kommune verursachen, sondern Partnern gleichermaßen helfen: Zumindest bei der Grünroute und der Straße der Gartenkunst und indeland ist das nicht zu spüren. Warum führt der indeland-Triathlon immer noch nicht über Jülich? Dass Jülich vom Verkehrsfluss durch den Tagebau abgeschnitten ist, beklagen gleichermaßen die Werbegemeinschaft in Jülich und MdL Josef Wirtz hörbar. Gegenmaßnahmen sind nicht bekannt.

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Bis heute steht für den Haushalt 2012 der Jahresabschluss aus. Der Grund, den der Bürgermeister in seiner Haushaltsrede 2015 nennt, ist Personalmangel und die Pensionierung des Kämmerers. Kaum verständlich ist für Otto Normalbürger, warum für ihn nicht dieselben Rechte gelten, warum eine pflegebedürftiges Elternteil oder berufliche Belastungen zuzüglich zu familiären Verpflichtungen nicht als Entschuldigung für verspätete Steuererklärungen gelten. Inzwischen wird der Haushalt im Stadtrat beraten, obschon das erste Halbjahr vorbei ist. Für 2015 gibt es noch keinen Etat, das hieße, wenn man nur den Menschenverstand bemüht: Ob Personalkosten, Aktivitäten in angeschlossenen Zuschuss-Einrichtungen oder Wettbewerbe – hier ist seit 1. Januar Geld ausgegeben worden, das es nur virtuell gibt. Wenn es nicht stillen Mut zum Handeln an verschiedenen Stellen gäbe, würde die Stadt zum Stillstand kommen. Den Jülicher Bürgern mag das nicht bewusst sein, allen Ratsvertretern – davon darf man ausgehen – sehr wohl.

Der Thron des Regenten wackelt. Verschiedene Erben stehen schon parat, um im September die Nachfolge des Bürgermeisters anzutreten. Stille herrscht allein im „Regierungssitz“, ob der Amtsinhaber sich noch einmal stellt, ist noch offen. Heinrich Stommel hat das Recht, seine Kandidatur erst sechs Wochen vor der Wahl bekannt zu geben. Dieses Verhalten ist in den Ausschüssen und Gremien aus den vergangenen Jahren bekannt: Entscheidungen werden bis kurz vor Fristende hinausgezögert, was oft die Pistole auf der Brust der politischen Vertreter bedeutet und planerisches Vorgehen dann nur mühsam möglich machte. Gesprächsbereitschaft und Offenheit sind nicht die Signale, die durch dieses rechtsmögliche Verhalten ausgesendet werden.

Darüber hinaus ergeht sich der „Hofstaat“, der am Stuhl des Regenten sägt, in „Intrigen“. Wer in den eigenen Reihen keine Einigkeit erzielen kann bringt die angestrebte „Palastrevolution“ in Gefahr. Offiziell hat eine Findungskomission der großen Koalition aus CDU und SPD einen Nicht-Jülicher mit SPD-Parteibuch als Kandidaten aufgestellt – von den Mitgliedern beider Parteien am 13. März bestätigt. Von außen betrachtet hat die SPD als „kleiner Koalitionspartner“ sich durchgesetzt – mitgetragen vom großen Partner CDU. Offenbar ist die Mehrheit der christdemokratischen Parteimitglieder nicht so ganz einverstanden mit der Entscheidung ihres Vorsitzenden. Nur so kann die geringe Beteiligung an der CDU Jahreshauptversammlung und das Wahlergebnis der Vorstandscrew um Elmar Fuchs gewertet werden.

„Die besten Köpfe für Jülich.“ Das Leitwort der CDU ist gut und richtig. Wen die Jülicher dafür halten, wird erst am 13. September feststehen. Für Jülich ist zu hoffen, dass der Ausgang nicht wie in Shakespeares Hamlet wird. Der Wahlkampf jedenfalls hat bereits jetzt "Thriller"-Qualität.


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