Stadtrat tagt
Realschule Jülich und Sanierung der City wieder auf der Tagesordnung
Von Redaktion [23.09.2008, 11.56 Uhr]
Aus dem Planungs- und Bauausschuss kommen eine Vielzahl von Tagesordnungspunkten im Stadtrat erneut auf den Tisch: Neben Bebauungsplänen sind am Donnerstag, 25. September, auch die Realschule Jülich und die Innenstadtsanierung erneut in der Diskussion.
Im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, werden ab 18 Uhr außerdem die Gebührenerhöhung für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Jülich erörtert, der zentrale Versorgungsbereich neu festgelegt und die Verwaltungsgebühren für den Vergnügungssteuersatzung geändert.
Der Rechnungsprüfungsausschusses legt die Prüfung der Jahresrechnung 2006 vor und der Verzicht auf eine Haushaltssperre im Verwaltungshaushalt steht zur Diskussion. Per Dringlichkeitsentscheid sollen Mittel für die Umbaumaßnahmen im Kindergarten Bertastraße genehmigt werden und eine Einigungsstelle nach § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes NRW eingerichtet werden.
Außerplanmäßige Mittel sind außerdem für die Aufrüstung der bestehenden TK-Anlage nötig und der Support und Wartung der IT-Ausstattung der städt. Schulen sollen als dauerhafte Einrichtung beschlossen werden.
Im Nicht-öffentlichen Teil werden die Jahresabschlüsse 2007 des Technologiezentrums, des Brückenkopf-Parks und der Gesellschaft für Wirtschafts- und Strukturförderung im Kreis Düren mbH (GWS) sowie der Stadtentwicklungsgesellschaft Jülich mbH & C0. KG vorgestellt werden. Die geschlossene Runde berät außerdem über die Bestellung eines Geschäftsführers bei der Stadtwerke Jülich GmbH.
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