Entscheidungsfreudige Jülicher Ratsherren
Von tee [29.06.2007, 12.45 Uhr]

„Mit einem Wisch ist alles weg“ heißt es in der Werbung. Ebenso zügig befanden die Jülicher Ratsherren vor der Sommerpause über Themen auf der Tagesordnung.

War die Etatkürzung des Museums Zitadelle Jülich im Kulturausschuss noch heiß diskutiert worden, ging diesmal die Rücknahme der Haushaltssperre mit kollektivem Händeheben ohne Anmerkung durch. Das heißt für das Museum Jülich, es muss mit nur 2000 statt 11.000 Euro Kürzungen seine Arbeit bewältigen. Im Verbund durchgewunken wurde die positive Kenntnisnahme der Unterschrift zur Absichtserklärung des Projektes „Römerstraßen NRW“.

Auf wenige Kommentare beschränkte sich die Ratsherren-Runde beim Antrag zur Änderung der Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten. Hier wurde lediglich noch einmal betont, dass diese Änderung nicht die vieldiskutierte Samstags-Parksituation beinhalte.

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Ein Parkkonzept soll im Haupt- und Finanzausschuss beraten und im Planungsausschuss beschlossen werden.

Mit der Änderung der Gebührenordnung wird parken in der Kurfürstenstraße, am Breslauer Platz und in der Dr. Weyer Straße kostenpflichtig. Die Ausgabe von Anwohner-Parkscheinen wird derzeit geprüft. Wer sein Auto in der Tiefgarage Zitadelle abstellt zahlt in den ersten drei Stunden je halbe Stunde 30 Cent, danach je Stunde 30 Cent. 6000 Euro Mehreinnahmen nimmt damit im Jahr für die Stadt ein.

Der JüL-Antrag zu einer Resolution zum Feuer- und Hilfeleistungsgesetz an Kreis- und Landtag hatte sich wegen einer Gesetzesänderung überholt.


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