Stadt verlor Rechtsstreit
Gericht sprach zugunsten Jülicher Sparsamkeit
Von Redaktion [03.04.2007, 09.02 Uhr]
Bei seiner jüngsten Sitzug erläuterte der Verein Jülicher Sparsamkeit den Abschluss eines Rechtsstreits mit der Stadt Jülich. Der Verein hatte um Informationen über die Auftragsvergabe bei der Nachrüstung der Lehrschwimmbecken erbeten. Laut „Jülicher Sparsamkeit“ waren die Ausschreibungsunterlagen vorenthalten worden, weil sie geheim seien und durch die Herausgabe ein Schaden entstehen würde. Der Ablehnungsbescheid kostete 34 Euro.
Eine Klage auf Herausgabe der Unterlagen änderte zunächst nichts. Die Stadt lenke dann doch ein. 34 Euro soll der Verein nach eigener Aussage als Gebühr für die erbetenen Informationen gezahlt haben. „Jülicher Sparsamkeit“ machte allerdings Anwaltskosten für die Klage gegen Herausgabe nun bei der Stadt Jülich geltend. Mit Erfolg.
Ver Verein macht die Rechnung auf: 68 Euro Einnahmen für die Stadt und auf der Ausgabenseite 840,11 Euro. Personalkosten nicht eingerechnet.
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