Appell an Bundesregierung
Afghanistan-Expertin hält Vortrag in Düren
Von Redaktion [26.11.2007, 08.42 Uhr]
Afghanistan, ein Land das nicht zur Ruhe kommt. Fünf Jahre nach dem Sturz der Taliban ist es nicht gelungen, das Volk vor windigen Warlords und Menschenrechtsverletzungen zu schützen. Gerade Frauen seien davon betroffen, so Karola Schaaf von amnesty international (ai). Die Expertin referiert am Freitag, 30. November, bei der Volkshochschule in Düren.
„Zwangsehen, die Verheiratung von Minderjährigen und Vergewaltigung sind nach wie vor weit verbreitet.“ Die deutsche Menschenrechtlerin kennt das Land am Hindukusch von vielen Besuchen. Wer hat in diesem Land wirklich das Sagen, und wer schützt wen vor wem? Aktuell sei die Internationale Schutztruppe in Afghanistan (ISAF) auf dem besten Weg, sich zum Komplizen von Folter und Misshandlung zu machen, sagt Karola Schaaf die ab 19.30 Uhr in der Violengasse 2 vorträgt.
Der von ai veröffentlichten Berichtes analysiert die Praxis der ISAF, Festgenommene an afghanische Behörden - insbesondere den Geheimdienst - zu übergeben. Laut Informationen von ai sind mehrere Personen nach Übergabe durch die ISAF gefoltert worden oder verschwunden. „Wir fordern die ISAF daher auf, Übergaben an den afghanischen Geheimdienst fürs Erste einzustellen. Neben den ISAF-Truppen aus Kanada, Belgien, Großbritannien, Norwegen und den Niederlanden haben auch deutsche Einheiten mehrere Personen an die Afghanen übergeben“, erklärt Schaaf den Standpunkt von ai.
„Die Bundesregierung hält sich mit Informationen zu den übergebenen Gefangenen leider sehr zurück. Selbst gegenüber dem Bundestag verweigert das Verteidigungsministerium genaue Angaben zu Zahl und Verbleib dieser Personen“, bedauert die Expertin. Kritisch sei die geplante bilaterale Vereinbarung, die sicherstellen soll, dass übergebene Gefangene nicht gefoltert werden. „Solche Vereinbarungen sind das Papier nicht wert, auf dem sie stehen. Außerdem entbinden sie Deutschland nicht von seinen völkerrechtlichen Verpflichtungen.“ ai appelliert an die Bundesregierung, sich künftig verstärkt bei der Gefängnis- und Geheimdienstreform in Afghanistan zu engagieren und dabei die Erfahrungen aus dem Aufbau der dortigen Polizei zu nutzen.
Nach dem Vortrag ist eine Diskussion vorgesehen.
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