Streit über Bürgerentscheid
Hochspannung vor Gemeinderatssitzung in Titz
Von Redaktion [23.08.2006, 16.04 Uhr]
In der morgigen Sitzung des Titzer Gemeinderates entscheidet sich, ob die Gemeinde einen Bürgerentscheid zur Straßensanierung der Kaiserstraße in Höllen doch noch selbst umsetzt, oder ob dies der Kreis Düren im Rahmen einer so genannten „Ersatzvornahme“ übernimmt.
Im Januar 2005 hatten die Bürger von Titz in einem Bürgerentscheid beschlossen, die Sanierung eines Straßenzuges auf eine weniger aufwändige als die vom Rat beschlossene Weise durchzuführen. Trotz des mit einer Mehrheit von 61,8 Prozent eindeutig gefällten Bürgerbeschlusses haben sich Bürgermeister Josef Nüßer (CDU) und die CDU als Mehrheitsfraktion im Rat seitdem mehrfach geweigert, die Sanierung in der beschlossenen Weise umzusetzen.
Stattdessen versuchten sie, die Maßnahme auf den Zeitraum nach Auslaufen der zweijährigen Bindungswirkung des Bürgerentscheids hinauszuschieben. Dann hätte der Rat freie Hand, wieder zu seinem alten Beschluss zurückzukehren.
Nach einer vergeblichen Anhörung im Petitionsausschuss des Landtages im letzten Dezember und zwei weiteren ergebnislosen Ratssitzungen zum Thema hat Landrat Wolfgang Spelthahn (CDU) der Gemeinde nun damit gedroht, den Bürgerentscheid in Eigenregie umzusetzen, wenn der Gemeinderat dies nicht in seiner morgigen Sitzung veranlasst. Der Landrat und das Innenministerium des Landes hatten der Gemeinde bereits zur letzten Ratssitzung im Juni dringend empfohlen, dem Bürgerwillen zu entsprechen.
Die Geschichte des Titzer Bürgerentscheids
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