Kreishaushalt 2016 beschlossen
Von Josef Kreutzer [01.05.2016, 18.38 Uhr]

Mit nur drei Gegenstimmen hat der Kreistag des Kreises Düren den Kreishaushalt für das Jahr 2016 beschlossen. Er sieht Erträge und Aufwendungen in Höhe von rund 462 Millionen Euro vor. Die kreisangehörigen Städte und Gemeinden müssen hiervon rund 167 Millionen Euro über die Kreisumlage finanzieren. Der Hebesatz der Kreisumlage konnte gegenüber dem des Jahres 2015 stabil gehalten werden. Noch bei der Einbringung des Haushaltes im Dezember 2015 war hier von einer Steigerung des Hebesatzes ausgegangen worden.

Nach wie vor stellen die Transferaufwendungen für soziale Aufgaben mit rund 76 Prozent den mit Abstand größten Kostenblock im Kreishaushalt dar. Darüber hinaus sind im Haushalt 2016 ein Rückgang der Schlüsselzuweisungen des Landes an den Kreis von rund sieben Millionen Euro und eine Steigerung der vom Kreis an den Landschaftsverband zu zahlenden Umlage von rund sechs Millionen Euro aufzufangen. Der Kreis wird im Jahre 2016 zusätzliche Stellen für die Belange der Flüchtlinge einrichten und besetzen.

Für die separat abzurechnenden Kosten des Jugendamtes wird der Kreis im Jahr 2016 eine Umlage in Höhe von 24,21 Prozent erheben, die mehr als 2,5 Prozentpunkte unter dem Hebesatz des Vorjahres liegt.

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Investitionen sind im Kreishaushalt im Umfang von rund elf Millionen Euro vorgesehen, darunter rund zwei Millionen Euro für die Schaffung von weiteren Kleinkinderbetreuungsplätzen.

Landrat Wolfgang Spelthahn begrüßte die Verabschiedung mit einer breiten Mehrheit. Der Landrat und die Fraktionen des Kreistages haben aber bereits den Haushalt für die Jahre 2017 und 2018 in den Blick genommen. So wurden Anträge hinsichtlich einer nachhaltigen Entlastung der Kommunalfinanzen durch Bund und Land sowie die Erstellung eines Strukturkonzeptes Kreis Düren 2025, die die SPD-Fraktion in die Beratungen eingebracht hatte, vom Kreistag einstimmig beschlossen.

Zudem haben die Bürgermeister der kreisangehörigen Städte und Gemeinden eine Kommission eingerichtet, die gemeinsam mit der Kreisverwaltung nach weiteren Optimierungsmöglichkeiten im Kreishaushalt suchen wird. Alle Initiativen haben zum Ziel, die Belastungen für die kreisangehörigen Städte und Gemeinden in den kommenden Jahren nach Möglichkeit nicht weiter anwachsen zu lassen.


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