Düren: Grünen-Mitglieder bestimmten Prioritätenliste
Von Redaktion [14.06.2013, 07.15 Uhr]
 Kreisvorsitzende Astrid Hohn und Oliver Krischer nach der Auszählung der Stimmen |
Bundesweit in 320 Kreisverbänden ließ die Partei Die Grünen/Bündnis 90 ihre Mitglieder über so genannten „Schlüsselprojekte“ abstimmen. Aus 58 mit dem Wahlprogramm beschlossenen Projekten konnten die Mitglieder neun auswählen, die im Falle einer Regierungsbeteiligung mit Priorität umgesetzt werden sollen. Die Stimmabgabe konnte per Briefwahl oder direkt in der Geschäftsstelle abgegeben werden.
In der Dürener Mitgliederversammlung diskutierten die Mitglieder engagiert das Für und Wider der einzelnen Projekte, bevor es für jede und jeden galt, sich zu entscheiden, welche der Projekte von den Grünen, unterteilt nach drei Politikbereichen, ganz nach vorne gestellt werden sollen.
In Düren gab es dabei folgende Ergebnisse:
Im Politikbereich „Energie, Ökologie, Tierschutz, Verkehr, Klima, Verbraucherschutz“ belegten die erste drei Plätze mit großem Abstand die Projekte:
1.) „100 % Erneuerbare Energien – für eine faire Energiewende in BürgerInnenhand“
2.) „Die Massentierhaltung beenden – eine neues Tierschutzgesetz“
3.) „Die Bahn attraktiver machen – Nahverkehr ausbauen“
Im Politikbereich „Gerechtigkeit, Soziales, Arbeit, Kultur“ waren die Projekte die Gewinner
1.) „Niedriglöhne abschaffen – einen allgemeinen Mindestlohn einführen“
2.) „Die Kommunalfinanzen stärken – Unterstützung durch den Bund bei den Kosten der Unterkunft“
3.) „Staatsverschuldung abbauen, Vermögensabgabe einführen“
Im Politikbereich „Moderne Gesellschaft, Menschen- und Bürgerrechte, Internationales, Transparenz“ schafften es die Projekte ganz nach vorne:
1.) „Einbürgerung erleichtern – Rechte von AsylbewerberInnen stärken“
2.) „Ein modernes und faires Urheberrecht – das Abmahnwesen beenden“
3.) „Keine Rüstungsexporte zu Lasten von Menschenrechten – ein Rüstungsexportgesetz beschließen“
Oliver Krischer, Bundestagsabgeordneter aus Düren: „Die Dürener Mitglieder haben eine gute Wahl getroffen. Ganz besonders freut mich, dass das von mir mit vorgeschlagene Energiewende-Projekt ganz weit vorne liegt. Auch bundesweit konnte das Thema die meisten Stimmen auf sich vereinigen. Das zeigt, die Grünen sind die Partei, die Energiewende will und auch kann.“
Die Dürener Ergebnisse sind in Berlin zusammen mit denen aus allen anderen Kreisverbänden und den zahlreichen BriefwählerInnen zusammengefasst und heute veröffentlicht worden.
Bundesweit konnten sich immerhin vier Themen durchsetzen, für die sich auch in Düren eine Mehrheit der Stimmberechtigten aussprach. Es konnten sich unter anderem die Themen „100% erneuerbare Energien – für eine faire Energiewende in BürgerInnenhand“, „Die Massentierhaltung beenden – ein neues Tierschutzgesetz für artgerechte Haltung“ und Wirtschaftswachstum ist nicht das Maß der Dinge – neue Indikatoren für Wohlstand und Lebensqualität“ durchsetzen (www.gruene.de/mitgliederentscheid).
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