Öffentliche Sitzung am 20. September
Umbesetzungen, Bauleitplanung und Parkkonzept im Jülicher Rat
Von Redaktion [19.09.2007, 07.58 Uhr]
Üppig ist die Tagesordnung der Ratsmitglieder, die in der Sitzung am Donnerstag, 20. September, abzuarbeiten ist. Unter anderem Umbesetzungen, Bauleitplanung und Parkkonzept sind Thema.
Neben den Regularien und der Einführung des Stadtverordneten Klaus Gundelach entscheidet der Rat der Stadt Jülich in seiner nächsten Sitzung am Donnerstag, 20. September, zunächst über Umbesetzungen in Aussschüssen und Gremien. Hierzu treten die Mitglieder um 18 Uhr im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, zusammen.
Außerdem geht es um Bildung: Die Resolution zum Entwurf des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) nach einem SPD-Antrag und der Wegfall der Schulbezirke zum Schuljahr 2008/09 sind dazu die Themen.
Beraten wird über eine neue Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Jülich samt Gebührensatzung, die im vergangenen Haupt- und Finanzausschuss wegen Beratungsbedarf an den Rat verwiesen worden war.
Ein heißes Eisen ist die Weiterentwicklung des Parkkonzeptes in der Innenstadt, die gleichfalls auf der Tagesordnung steht. Des weiteren haben die Mitglieder des Ausschusses über Bebauungspläne und Abrechnungen sowie über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zu befinden, etwa für die Dachsanierung an der GGS Nord und die Blitzschadensanierung der Feuerwache Jülich.
Im nicht-öffentlichen Teil steht die Verleihung der Ehrenmedaille der Stadt Jülich auf Antrag der CDU/FDP-Mehrheit auf der Tagesordnung
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