Haupt- und Finanzausschuss

Neues Bäder- und Schwimmkonzept für Jülich?
Von Redaktion [03.03.2016, 08.59 Uhr]

Die UWG JÜL möchte, dass die Stadt einen neuen Prozess zur Entwicklung eines Bäder-/ und Schwimmkonzeptes angeht. Das ist der erste Antrag, mit dem sich der Haupt- und Finanzausschuss am Donnerstag, 10. März, ab 18 Uhr im Großen Sitzungssaal des Jülicher Rathauses beschäftigt.

Anschließend geht es um die Teilnahme am Wettbewerb "Stadtradeln", dass Bündnis 90/ die Grünen beantragen, der zum neunten Mal vom Klima-Bündnis ausgelobt wird. Bürger und Kommunalpolitiker sollen für Fahrradnutzung und Radverkehrsplanung sensibilisiert werden. Jeder gefahrene Radkilometer – privat und beruflich– innerhalb eines 21-tägigen Aktionszeitraum zählt. Die Radler und Teams, mit den meisten Kilometern sowie die radaktivsten Kommunen und Kommunalparlamente werden anschließend ausgezeichnet.

Die Einführung einer Transparenzsatzung aber keine Erlaubnis für Aufführungen von Zirkussen mit Wildtieren auf Jülicher Stadtgebiet möchten Bürgeranträge beschlossen wissen. Nach Recherche der Verwaltung gibt es für ein Verbot von Zirkussen einige rechtliche Pferdefüße wie einen unzulässigen Eingriff in Artikel 12 I des Grundgesetzes, der die Berufsausübung behandelt. Laut Vorlage beschäftigt sich derzeit unter anderem der Städetag in NRW mit der Thematik. Zudem sei ein Verfahren am Bayrischen Verwaltungsgerichtshof anhängig.

Werbung

Die Verwaltung schlägt vor, sollte der Ausschuss dem Anliegen des Bürgerantrags folgen, zunächst nur inhaltlich anschließt und die Umsetzung weiterer Maßnahmen auszusetzen. Die Verwaltung werde dann die Gesetzgebung / Rechtsprechung weiter beobachten und das Thema zu gegebener Zeit nochmals in den Rat einbringen.

Der Verein Bürgerbus Jülich bittet um Unterstützung bei einem Antrag an die Dürener Kreisbahn (DKB) Der ehrenamtliche "Transportunternehmer" würde gerne Sonderfahrten samstags und zu besonderen Events in der Stadt, etwa Kunsthandwerkerinnen-Markt oder Weinfest anbieten.

Eine Satzungsänderung für die "Erhebung von Kostenersatz und Entgelten für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr" wie es im Fachgebrauch heißt steht ebenfalls auf der Tagesordnung, ehe die Stadt Jülich seinen Beteiligungsbericht für das Jahr 2015 vorlegt. Darin sind Zahlen, Fakten und Perspektiven der Unternehmen gelistet, die entweder 100-prozentige Tochter der Stadt Jülich sind, oder an denen sie Anteile hält - wie etwa am Technologiezentrum Jülich. Die "Töchter" sind auch noch einmal Thema im nichtöffentlichen Teil des Ausschusses.


Dies ist mir was wert:    |   Artikel veschicken >>  |  Leserbrief zu diesem Artikel >>

NewsletterSchlagzeilen per RSS

© Copyright 2018 Presse- und KulturBüro Schenk + Schenk | Datenschutz

Das Brenzlicht

Mehr Zivilcourage
Es gehört Zivilcourage dazu, Kritik zu üben an einer Preisverleihung, die Zivilcourage auszeichnet und sich gegen das Vergessen der Greueltaten der Nazis positioniert. Toleranz – so die Namensergänzung der veranstaltenden Jülicher Gesellschaft – gehört dazu, um auszuhalten, wenn von vier zu Ehrenden drei als Nebenprodukt behandelt werden und der einzige, durchaus nicht unumstrittene Ausgezeichnete vom Laudator eine Würdigung erfährt, die nicht nur einige Menschen befremden dürfte.  [01.03.2017, 07.54 Uhr]  >>

Alle Brenzlichter >>

Top-Thema

Das JüLicht geht im "Herzog" auf
Das "JüLicht" ist Geschichte – es geht ab sofort im "Herzog" auf – und diesmal gibt es die neuesten Nachrichten nicht nur täglich frisch im Internet, sondern auch jeden Monat als neues Stadt- und Kulturmagazin in gedruckter Form. Wir – Muttkraat, Medien- und Kommunikationsdesigner Hacky Hackhausen und Herzens-Jülicherin und Journalistin Dorothée Schenk – haben fast drei Jahre lang an der „Fusion“ des „kleinen Herzog“, das bis Ende 2017 als Kulturmagazin im Taschenformat erschienen ist und dem Internetmagazin „JüLicht“ geplant und gefeilt.  [30.01.2018, 14.41 Uhr]  >>

Rundum

Kreatives Lösungsmodell im Aldenhovener KIM-Prozess [09.04.2017, 14.00 Uhr]  >>
Düren: Den Umgang mit Demenz lernen [09.04.2017, 13.51 Uhr]  >>

Vereine

Lebendiges Geschichtsgedächtnis [09.04.2017, 14.51 Uhr]  >>
Bestehen unter des Meisters Augen [09.04.2017, 13.19 Uhr]  >>

Immer auf dem Laufenden



Newsletter >>

JüLicht auf Ihrer Site

Sie können unsere aktuellen Schlagzeilen auf Ihrer Website präsentieren - hier steht, wie >>.

Kontakt

Welches Anliegen Sie auch immer bewegt, über unser Kontaktformular >> können Sie mit uns in Verbindung treten.

Werbung