Jülicher Stadtrat kurz öffentlich - lange nichtöffentlich
Von Redaktion [08.02.2016, 07.44 Uhr]
Was vor den tollen Tagen vorbereitet worden ist, soll nun in der öffentlichen Stadtratssitzung am Donnerstag, 10. Februar, ab 18 Uhr im Großen Sitzungssaal beschlossene Sache werden.
Nachdem die Bestätigung des Wahlergebnisses und Bestellung nach den Neuwahlen des Umweltbeirates erfolgt ist, wird es erneut um die Dringlichkeitsentscheidung für den Schülerspezialverkehr und die neue Kindertagesstätte "Rurpiraten" am alten FH-Standort Ginsterweg gehen, die im Haupt- und Finanzausschuss Thema waren. Das Thema KiTa war aus dem Ausschuss in den Rat verwiesen worden.
Als Fördermittel des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes NRW hat die Stadt Jülich auf 915.455,79 Euro zur Verfügung gestellt bekommen. Maximal 100.000 Euro sollen jetzt dem Krankenhaus Jülich für die Maßnahme „Lieferung und Montage von Brandschutztüren; Brandschutzsanierung Los 2 + 3“ gezahlt werden.
Der Restbetrag soll zur Umrüstung der städtischen Straßenbeleuchtung auf LED verwendet werden. Diese Maßnahme soll zu zwei Dritteln (rund 617.000 Euro) 2016 und zu einem Drittel (rund 300.000 Euro) 2017 umgesetzt werden.
Erneut geht es um den Bebauungsplan „Weiler Mariawald“ auf der Merscher Höhe. Ziel ist, die Voraussetzung für eine Wohnbebauung zu erreichen. In Abstimmung mit dem Amt für Bodensdenkmalpflege soll nach archäologischen Untersuchungen auf Kellergeschosse verzichtet werden.
Im folgenden nicht-öffentlichen Teil haben die Jülicher Stadträte eine üppige Tagesordnung zu absolvieren, wenn die "Töchter" - Stadtentwicklungsgesellschaft und Brückenkopf-Park Thema sein werden.
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