Haupt- und Finanzausschuss

Jülich: Schülerbeförderung und "Rurpiraten"
Von  [02.02.2016, 20.05 Uhr]

Zur letzten Sitzung vor den tollen Tagen finden sich die politischen Vertreter am Mittwoch, 3. Februar, um 18 Uhr, im Neuen Rathaus in Jülich ein. Unter anderem geht es im Haupt- und Finanzausschuss im großen Sitzungssaal um ein Dringlichkeitsentscheidung für den Schülerspezialverkehr und die neue Kindertagesstätte "Rurpiraten" am alten FH-Standort Ginsterweg.

95.000 Euro werden demnach im Haushalt 2015 für die Schülerbeförderung überplanmäßige zur Verfügung gestellt. Ende Dezember war die fehlende Deckung bei der Endabrechnung des Regionalverkehrs Euregio Maas-Rhein aufgefallen. Sie setzen sich aus drei Teil-Bereichen zusammen: Busfahrten zum Hallenbad von Sekundarschülern, die nach dem Umzug vom Aachener Tor zum Schulzentrum im Nordviertel nicht mehr zu Fuß zum Schwimmunterricht gehen konnten, dem Unterschied von acht Tagen zwischen Kalender- und Schuljahr, die eine Differenz von 28.000 Euro im Schülerspezialverkehr ausmachen und eine Preiserhöhung von 3 Prozent pro Schülerjahreskarte, die erst im Januar 2015 erfolgte.

Im Vorgriff auf den Haushalt sollen die Ausschussmitglieder außerdem der Finanzierung eines
Transporters zustimmen, der durch das Sozialamt benötigt wird. Mit ihm sollen Flüchtlinge, die oft mit umfangreichem Gepäck ankommen, sowie Einrichtungsgegenständen transportiert werden. Desweiteren die Erneuerung von Fallschutz für die Schulhöfe an der Promenadenschule und der Koslarer Grundschule, die im aktuellen Zustand nicht mehr der Norm entsprechen.

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Ebenfalls auf der Tagesordnung steht die neue Kindertageseinrichtung "Rurpiraten" auf dem alten FH-Gelände am Ginsterweg 29. Es geht um die Beauftragung der Gesellschaft für Infrastrukturvermögen Kreis Düren mbH - GIS mit der Errichtung der Einrichtung und einen Auftrag an die Verwaltung gemeinsam mit der Jülicher Stadtentwicklungsgesellschaft (SEG), GIS und Kreisjugendamt die vertraglichen Details auszuarbeiten und den Entwurf dem Stadtrat vorzulegen.

Für die Ausstattung der provisorischen KiTa hat die Verwaltung Mittel für eine dreigruppige Einrichtung beim Land NRW beantragt.

Letzter Tagesordnungspunkt - eh es um Verschiedenes geht - ist der Bebauungsplan „Weiler Mariawald“ auf der Merscher Höhe. Ziel ist, die Voraussetzung für eine Wohnbebauung zu erreichen. In Abstimmung mit dem Amt für Bodensdenkmalpflege soll nach archäologischen Untersuchungen auf Kellergeschosse verzichtet werden.


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