Kleine Anfrage von Josef Wirtz
Jülicher FH-Gelände ist Thema im Landtag
Von Redaktion [27.10.2015, 15.58 Uhr]
Der Jülicher Landtagsabgeordnete Josef Wirtz bringt in den Düsseldorfer Landtag eine "KLeine Anfrage" zu den Eigentumsverhältnisse an der ehemaligen Fachhochschulfläche ein. Seine Kritik: Die Klärung dauert zu lange.
Seit dem Einzug in den Neubau auf der Merscher Höhe liegt das Gelände brach. Mittlerweile sind sämtliche Bauten abgerissen, das Gelände ist eingezäunt aber die Erschließung eines von der Stadt Jülich angedachten Wohngebietes ist derzeit nicht erkennbar. Der Grund hierfür sind die offenbar unklaren Eigentumsverhältnisse.
Teile der Fläche sollen im Eigentum der Stadt Jülich liegen andere sollen Eigentum des Landes Nordrhein-Westfalen. des landeseigenen Bau- und Liegenschaftsbetriebes bleiben.
"Für die Stadt Jülich ist die Entwicklung dieser Fläche von enormer Bedeutung", heißt es in der Anfrage.
"Die bereits bis heute entstandenen Verzögerungen sind daher vor allem aus städtischer Sicht äußerst ärgerlich. In Jülich ist der Bedarf an innenstadtnahem Wohnraum groß. Mittlerweile kann die Stadt Jülich diese Bedarfe nicht mehr decken. Eine zügige Klärung der Eigentumsverhältnisse ist deswegen unerlässlich."
Wissen möchte der CDU-Landtagsabgeordnete, war die Klärung so lange dauert und welche Gründe es für die bisherigen Verzögerungen bei der Klärung der Eigentumsverhältnisse gibt. Außerdem fordert Wirtz die Landesregierung auf, einen konkreten Termin zu benennen, bis zu dem der Sachverhalt endgültig geklärt ist sowie eine Antwort auf die Frage: "Was soll aus Sicht der Landesregierung auf dem Teil der Fläche entstehen, der Eigentum des Landes ist?"
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