Haupt- und Finanzausschuss

Neue Marktordnung für Jülich?
Von Redaktion [21.09.2015, 10.45 Uhr]

Hin zum "grünen Markt" soll sich der Jülicher Wochenmarkt entwickeln

Hin zum "grünen Markt" soll sich der Jülicher Wochenmarkt entwickeln

Darf auf dem Jülicher Wochenmarkt an den Verzehr-Ständen Alkohol ausgeschenkt werden? Mit dieser Frage befasst sich unter anderem der Haupt- und Finanzausschuss am Montag, 21. September, ab 18 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses an der Großen Rurstraße 17.

In der Vorlage heißt es "Dem Antrag der SPD-Fraktion kann gemäß § 67 I Nr. 1 der Gewerbeordnung jedoch nicht stattgegeben werden." Zugelassen seien nur alkoholische Getränke, die aus selbstgewonnenen Erzeugnissen des Weinbaus, der Landwirtschaft oder des Obst- und Gartenbaus hergestellt wurden. Desweiteren wird über eine Veränderung der Marktordnung diskutiert werden. Das Angebot an Textil-, Leder- und Kurzwaren soll im zentralen deutlich verringert werden, um eine Qualitätssteigerung der angebotenen Waren und eine Orientierung hin zu einem „Grünen-Markt“ zu erreichen.

Unter anderem haben die Ausschussmitglieder auch Dringlichkeitsentscheidungen zu genehmigen: Einerseits sollen überplanmäßige Mittel für die Beseitigung von Altlasten im Baugebiet "Holunderweg" bereitgestellt werden, andererseits für die Sanierung von städtischen Objekten zur Nutzung durch Asylbewerber. Die Sanierungskosten belaufen sich für drei Wohnungen auf 85.000 Euro, in denen 24 Menschen untergebracht werden sollen. In allen Wohnungen sind Elektro,- Heizungs- und Sanitärinstallationen zu erneuern bzw. zu ergänzen. Weiterhin werden Fliesen,- Trockenbau,- Tischler- und Malerarbeiten erforderlich.

Vor der Sommerpause wurde der Haushalt verabschiedet. In der Vorlage zum Finanzbericht 2015 ist zu lesen, dass er am 20. Juli Haushalt und HSK der Kommunalaufsicht zur Genehmigung vorgelegt wurden und der Jahresabschluss 2012, der Voraussetzung für die Genehmigung ist, sich zur Zeit in der Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt befinde.

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Der Brückenkopf-Park ist ein Unternehmen, an dem die Stadt Jülich beteiligt ist.

Der Brückenkopf-Park ist ein Unternehmen, an dem die Stadt Jülich beteiligt ist.

Offen gelegt wird in dieser Sitzung auch der Beteiligungsbericht der Stadt Jülich. Dazu gehören nicht nur die "Töchter" der Stadt, wie Stadwerke, Brückenkopf-Park und Stadtentwicklung, sondern auch regionale Unternehmen, wie unter anderem der Zweckverband Schulverband Schirmerschule.
Außerdem sind der Masterplan indeland 2030 Gesprächsthema und das Einzelhandelskonzept für die Stadt Jülich.

Erstellt wurde das Gutachten hierzu 2013/2014 von der BBE Handelsberatung und im März 2014 vorgestellt. Ein Jahr später hat der Rat der Stadt Jülich darüber beraten. Es herrschte Einvernehmen, dass zunächst Entscheidungen zum Stadtwer- kegrundstück sowie zur Bebauung des Walramplatzes zu treffen sind, bevor das Einzelhandelskonzept weiter thematisiert wird. Jetzt lautet der Vorschlag in der Vorlage, folgenden Passus zu streichen: „Um den Verkehr- und Parkdruck innerhalb der Jülicher Innenstadt zu minimieren, sollten hierbei auf die fußläufigen Innenstadtkunden abzielende Konzepte im Vordergrund stehen (z.B. Bekleidung). Die Etablierung eines verkehrserzeugenden Lebensmittelmarktes wäre vor diesem Hintergrund nicht zu empfehlen.“

Einnahmen generieren möchte die Stadt künftig über das Stadtteilzentrum Nordviertel an der Nordstraße, Ecke Heinrich-Hertz-Straße. Stundenweise sollen neben den eigenen städtischen Projekten wie Ehrenamtliche Demenzlotsen und Senioren-helfen-Senioren-Reparaturdienst auch von externen Beratungsangeboten und Gruppen die Räume stundenweise nutzen können. Interessierte Vereine hätten sich schon gemeldet.

Schließlich soll der Bebauungsplan "Alte Schule Koslar" geändert werden, um hier Ein- und Mehrfamilienhäuser bauen zu können.


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