Haushaltsrede von Harald Garding (SPD)
Von Redaktion [28.06.2015, 22.02 Uhr]
Als dritter trat Harald Garding an das Rednerpult. Er verwarf seine vorab verfasste Ansprache und reagierte auf die Vorrede von Heinz Frey.
Die Rede solle eigentlich der Stellungnahme zum Haushalt gelten und nicht als Gegenrede, allerdings habe Herr Frey solchen Unsinn erzählt und der beste Witz sei die Bemerkung mit den „internen Listen“ gewesen. „Warum bringen Sie diese nicht vor?“
Der Neubau der KGS sei gebaut und in der Nutzung. Den Bau habe die Mehrheit entschieden, wenn auch nicht mit Unterstützung der SPD. Aber die SPD respektiere diesen Mehrheitsentscheid und würde sich dann der Situation stellen. „Aber wir wissen, dass Sie ein Problem mit Mehrheitsentscheidungen haben“, sagte Garding an Heinz Frey gewandt.
Kritisch hinterfragte er: „Wo sind Sie jemals in der Verantwortung gewesen?“ Statt dessen agiere Heinz Frey populistisch, wenn genügend Menschen hinten im Sitzungssaal anwesend wären.
Alle übrigen Fraktionen hätten bereits Regierungsverantwortung übernommen.
Was bei den Einsparpotentialen machbar gewesen sei, sei umgesetzt worden. „Es ist unseriös zu behaupten, Steuererhöhungen sind unnötig.“ und das von „jemandem, der sich anschickt, sich um das verantwortungsvollste Amt dieser Stadt zu bewerben.“
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