Votum für Jülicher Bürgerbus wird abgefragt
Von Redaktion [23.05.2013, 08.10 Uhr]
Zwei Umstände können den Bürgerbus für Jülich ausbremsen: Die Bezirksregierung, die den Haushalt der Stadt noch nicht "abgesegnet" hat und die Menschen in Jülich und den zugehörigen Ortschaften selbst. Sie sollen nämlich jetzt befragt werden, ob sie einen Bürgerbus nutzen würden und ob sich eine Gruppe finden würde, die ihn nach einer Vereinsgründung betreiben würde.
Inzwischen geklärt hat die Verwaltung die Frage aus dem Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss, ob eine Bezuschussung auch für Kommunen mit einem Haushaltssicherungskonzept in Frage kommen würde. „Wenn die erforderliche Defizitabdeckung in einem genehmigten Haushaltssicherungskonzept enthalten ist, reicht dies für die Prüfung der Zuwendung“, lautet die Antwort. Hierbei geht es um einen einmaligen Zuschuss von 30.000 Euro.
In der Ortsvorsteherversammlung im Mai herrschte die einhellige Auffassung, dass nicht die Ortsvorsteher sondern die Verwaltung durch einen Aufruf im Jülich Magazin den Bedarf für einen Bürgerbus sowie mögliche Bürger, die ehrenamtlich einen Bürgerbusverein gründen und betreiben würden, ermitteln sollte.
Diese Abfrage sollte jedoch noch relativ unverbindlich erfolgen, da bisher noch kein Beschluss über die Defizitabdeckung durch die Stadt vorliegt und diese Defizitabdeckung im Bereich der freiwilligen Leistungen im Haushaltssicherungskonzept zu Lasten anderer freiwilligen Leistungen von der Ortsvorsteherversammlung sehr kritisch gesehen wird.
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