Fällt der gebührenfreie Samstag in Jülich?
Von Redaktion [21.05.2013, 18.10 Uhr]
Was so in Heller und Cent mehr an Parkgebühren abgeschöpft werden kann, wird unter anderem Thema im Haupt- und Finanzausschuss am Donnerstag, 23. Mai, im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses sein. Der Brandschutzbedarfsplan sowie die Änderungen der Geschäftsordung des Rates sind weitere Punkte auf der Tagesordnung.
Nach der Abarbeitung der Regularien wie Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung, Mitteilungen und Anfragen hören die Ausschussmitglieder den Bericht über „Einnahmen Parkraumbewirtschaftung“. Nach Antrag der Bündnis 90/Grüne prüfte die Verwaltung, wie durch eine Erhöhung von Parkgebühren die Haushaltssituation verbessert werden könnte. Wie der Vorlage zu entnehmen ist, könnten über 100.000 Euro mehr eingenommen werden. Unter anderem würde hierfür das gebührenfreie Parken in den Innenstadt an Samstagen gestrichen.
Die Brandschutzbedarfsplan für die Freiwillige Feuerwehr Jülich und de Ernennung eines stellvertretenden Wehrleiters werden vor der Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich und erGeschäftsordnung des Rates der Stadt Jülich behandelt. Vom Planungs-, Umwelt-, Bauausschuss (PUB) in dieses Gremium verwiesen wurde die Neuregelungen für den Umweltbeirat.
Folgen die Vertreter der Abstimmung des PUB, ist die Dichtigkeitsprüfung endgültig hinfällig. Entschieden wird außerdem über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Jülich, ehe unter anderem Dringlichkeitsentscheidungen auf der Tagesordnung stehen sowie die Einrichtung zusätzlicher Kindergartenplätze in Jülich, Münstereifeler Straße 7 und im Stadtteil Selgersdorf.
Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 18 Uhr.
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