Kleine Hände e.V.: Arme Kinder, arme Eltern: Familien in Hartz IV

Arme Kinder, arme Eltern: Familien in Hartz IV
Von Redaktion [05.03.2012, 14.51 Uhr]

Von Dr. Ulrich Schneider, Gwendolyn Stilling und Christian Woltering Den vollständigen Bericht finden hier

„Kinderarmut geht zurück“ – Mit dieser Schlagzeile wurden wir Ende Januar überrascht. Die Zahl der Kinder in Hartz IV sei in den letzten fünf Jahren um über 14 Prozent zurückgegangen. Die gute Arbeitsmarktentwicklung und die Bemühungen der Jobcenter speziell um Mütter mit Kindern hätten dies möglich gemacht. Wir nahmen dies zum Anlass genauer hinzuschauen und die Aussagen zu überprüfen.

Kein Anlass zum Jubel

Das Ergebnis: Zu Jubel besteht absolut kein Anlass. Wir haben in Deutschland nach wie vor eine skandalös hohe Kinder- armut. Kinder sind nach wie vor besonders stark von Hartz IV betroffen. Rückgänge gibt es zwar in einzelnen Regionen. Bundesweit ist jedoch bisher noch kein wirk licher positiver Trend auszumachen. Die gute Arbeitsmarktentwicklung kommt bei den Kindern in Hartz IV kaum an. Leid- tragende sind in erster Linie kinderreiche Familien und Alleinerziehende.
Richtig ist: Wir haben Ende 2011 rund 280.000 und damit fast 15 Prozent weniger Kinder im Hartz-Bezug als 2006 (s. Abb.1). Allerdings ist im gleichen Zeitraum auch die Gesamtkinderzahl deutlich zurückgegangen. Das bedeutet: Faktisch hat sich an der Armutsbetroffenheit von Kindern in Deutschland über die vergangenen Jahre wenig geändert. Die SGB II-Quote, also der Anteil armer Kinder, die auf die Sozialleistung angewiesen sind, verharrt in Deutschland seit Einführung von Hartz IV auf fast gleichbleibend hohem Niveau: Jedes siebte Kind unter 15 Jahren lebt von Hartz IV (s. Abb. 2). In Ostdeutschland ist es sogar jedes vierte Kind. Der starke Rückgang der Arbeitslosenquote in den letzen Jahren hat kaum auf die Hartz IV-Quote durchgeschlagen. Sie bleibt weitestgehend abgekoppelt von der Arbeitsmarktentwicklung.
Kinder, so viel belegen die Zahlen (s. Abb. 3), haben vom Aufschwung am allerwenigsten profitiert. Von einer wirksamen flächendeckenden Bekämpfung der Kinderarmut in Deutschland kann keine Rede sein. Ein wirklicher, spürbarer bundesweiter Trend zum Besseren ist beim besten Willen nicht zu erkennen.

Positiver Trend im Osten

Beachtenswert jedoch ist: Im Osten zeichnet sich ein positiver Trend ab. Die Hartz IV-Quote ist in Ostdeutsch- land seit 2006 deutlich und kontinuierlich von 30,5 auf 24,1 Prozent ge- sunken – ein Rückgang um immerhin 21 Prozent. Anlass genug, die Situation in den einzelnen Bundesländern vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklungen detaillierter zu betrachten.

In insgesamt neun von 16 Bundesländern lassen sich Trends im Sinne deutlicher und kontinuierlicher Entwick- lungen über mehrere Jahre hinweg ausmachen (s. Abb. 4):
In allen neuen Bundesländern ging die Hartz-IV-Kinderarmut um bis zu 30 Prozent sehr stark zurück – wenn auch nach wie vor auf sehr hohem Niveau. Auch in drei westdeutschen Ländern, nämlich Niedersachsen (-13,12 %), Hamburg (-12,1 %) und Schleswig- Holstein (-11 %) lassen sich positive Trends erkennen – wenn auch deutlich schwächer als in Ostdeutschland.

Schlusslicht im Länderranking bildet nach wie vor Berlin (s. Abb. 5). Hier lebt jedes dritte Kind von Hartz IV. Auch in Berlin ging die Quote zwar über die Jahre zurück, doch ist dies in erster Linie der erfreulichen demografischen Entwick- lung und weniger dem tatsächlichen Abbau von Hartz IV zu verdanken. Die Fallzahlen von Kindern in Hartz IV gin- gen in Berlin gerade einmal um 2,5 Pro- zent zurück. Da jedoch die Gesamtzahl Berliner Kinder gleichzeitig spürbar zunahm (+7,4%), fiel die Armutsquote im Ergebnis um 9,4 Prozent.

Hier wird der Zusammenhang zwischen demografischer Entwicklung und regionaler Armutsentwicklung besonders deutlich: Würden morgen in dem für seine Kinderfreundlichkeit bekannten Berliner Bezirk Prenzlauer Berg noch einmal 1000 Kinder mehr zur Welt kommen, würde die Armutsquote in Berlin sinken, ohne dass in Berlin-Neukölln auch nur ein Kind aus Hartz IV herausgeholt würde.

In allen ostdeutschen Ländern und Hamburg wird der Abbau der Hartz IV-Armut von Kindern durch eine erfreuliche demografische Entwicklung nicht unwesentlich unterstützt (s. Tab. 1). In Niedersachsen gibt es den umgekehrten Effekt: um 21,1 Prozent konnte die Zahl der Kinder in Hartz abgebaut werden. Da dies jedoch zu einem wesentlichen Teil auch auf einen starken Rückgang der Gesamtkinderzahl zurückzuführen ist, sinkt die Betroffenheitsquote nicht um 21, sondern lediglich um 13 Prozent.

Problemregion Ruhrgebiet

Auch wenn Sie in der Liste der Bundesländer mit klaren Trends Nordrhein-Westfalen nicht finden, war es für uns aus zwei Gründen einer näheren Betrachtung wert. Zum einen lebt in diesem großen Flächenland mehr als ein Viertel der Kinder im Hartz IV Bezug. Zum anderen wissen wir seit unserem letzten Armutsbericht, dass das Ruhrgebiet armutspolitisch eine besonders besorgniserregende Problemregion darstellt. Die Zahlen zum Hartz IV-Bezug von Kindern bestätigen diesen Befund in erschreckender Weise.

Die Hartz-IV-Quote von Kindern liegt im Revier mit 25,6 Prozent sogar noch über dem Wert für die ostdeutschen Länder (s. Tab. 2). Gelsenkirchen liegt mit einer Quote von 34,4 Prozent sogar noch über Berlin. Nicht eine Stadt im Ruhrgebiet gibt es, in der zwischen 2005 und 2010 ein Rückgang oder wenigstens Stagnation zu erkennen wäre. Ein allgemeiner Rückgang der Kinderzahl – deutlich stärker als im Bundesdurchschnitt – tut sein Übriges, um die Kinderarmut zu verschärfen.

Risikogruppen: Kinderreiche und Alleinerziehende

Es ist keinesfalls überdramatisiert, wenn wir sagen: Hartz IV zerstört Kindheit. Kinder wollen nichts sehnlicher als dazuzugehören, denn sie sind durch und durch gemeinschaftsbezogen. Hartz IV bedeutet jedoch das Gegenteil von Dazugehören: Hartz IV bedeutet bitteren Mangel und Ausgrenzung, und dies nicht nur für kurze Zeit. Knapp die Hälfte der Kinder in Hartz IV bezieht diese Leistung bereits seit mehr als zwei Jahren und damit im Prinzip einen Großteil ihrer Kindheit lang.

Um an dieser Situation etwas zu ändern und endlich allen Kindern in Deutschland wieder eine Perspektive zu geben, müssen wir uns anschauen, in welchen Familien die Kinder leben und wie diese Familien leben. Denn: Es gibt keine armen Kinder ohne arme Eltern.

Es fällt auf: Paarhaushalte mit nur einem (6,8 %) oder zwei Kindern (7,0 %) sind sogar seltener von Hartz IV betroffen als der Durchschnitt aller Haushalte. Sie weisen kaum mehr Armutsrisiko auf als Paarhaushalte ohne Kinder. Das Risiko konzentriert sich stattdessen auf kinderreiche Familien (Paarhaushalte mit drei und mehr Kindern; 16,1%) und vor allem Alleinerziehende (39,7 %). (s. Tab. 3)

Jedes zweite Kind in Hartz IV lebt in einem Alleinerziehendenhaushalt. Alleinerziehend zu sein ist das Armutsrisiko schlechthin. Und zwar vollkommen unabhängig vom Wohnort und dem wirtschaftlichen Umfeld. Selbst im reichen Bayern zählt die Hartz-IV-Quote bei Alleinerziehenden 28 Prozent bei einer Hartz-IV-Kinder-Quote von sonst nur 7,3 Prozent und auch in Baden-Württemberg, wo die Hartz-IV-Quote für alle Familien gerade einmal 8,6 Prozent beträgt, lebt jede dritte Alleinerziehende mit ihren Kindern von Hartz IV (s. Karte 1).

Notwendige Maßnahmen

Der erschreckende Befund zur Armutsbetroffenheit von Alleinerziehenden hängt sicherlich nach wie vor mit feh- lenden passgenauen Kinderbetreuungsmöglichkeiten und viel zu wenig familienfreundlichen Arbeitsplätzen zusammen. Hier muss noch viel getan werden und hier wird auch einiges getan. Doch wird in der öffentlichen Diskussion oftmals das falsche Bild suggeriert, es ginge allein und vor allem darum, gut ausgebildeten Frauen endlich über Betreuungsplätze für ihre Kinder die Möglichkeit zu geben, wieder ihrer Arbeit nachzugehen. Eine solche Problemanalyse geht an der Realität vorbei und greift wesentlich zu kurz. Sie blendet aus, dass gerade einmal eine gute Hälfte der alleinerziehenden Frauen Kinder im Alter zwischen null und sechs Jahren hat, und sie blendet vor allem aus, dass über die Hälfte dieser Frauen keinen Berufsabschluss und 19 Prozent nicht einmal einen Schulabschluss haben.

Will man wirklich etwas für diese Frauen tun, ist es geradezu widersinnig, auf der einen Seite einen Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung zu schaffen und auf der anderen Seite alle Instrumente und Maßnahmen, die viele dieser Frauen brauchen, um an den Arbeitsmarkt herangeführt zu werden aus haushaltspolitischen Gründen zusammenzustreichen. Durch die aktuellen Milliardenkürzungen bei der öffentlich geförderten Beschäftigung stehen derzeit fast 200.000 Langzeitarbeitslose auf der Straße, die bei Antritt dieser Koalition noch mit öffentlicher Hilfe beschäftigt werden konnten. Die Zahl der öffentlich geförderten Beschäftigungsangebote wurde durch diese Koalition bis heute fast halbiert. Jede zehnte Arbeitsgelegenheit war mit einer alleinerziehenden Mutter besetzt. Was wir brauchen sind passgenaue Hilfen bei der Qualifizierung und der Heranführung an den ersten Arbeitsmarkt. Nicht selten tut auch sozialpädagogische Betreuung Not. Ohne flankierende Maßnahmen und ohne öffentlich geförderte Beschäftigung wird man den meisten Alleinerziehenden im Hartz-IV-Bezug nicht helfen können. Die aktuelle Rotstiftpolitik droht stattdessen auch die Alleinerziehenden und ihre Kinder zu Opfern der neuen Zwei-Klassen-Arbeitsmarktpolitik zu machen: Konzentration auf die gut Vermittelbaren und Strei- chungen bei jenen, die einen höheren oder besonderen Hilfebedarf haben.

Reform des Kinderzuschlags
Ein regelrechter Skandal ist in diesem Zusammenhang, dass fast die Hälfte der rund 1,3 Millionen Aufstocker in Hartz IV, über 600.000 Menschen, in Haushalten mit Kindern lebt. 169.000 von ihnen sind sozialversicherungspflichtig beschäftigt und arbeiten Vollzeit. Sie haben zusammen rund 200.000 Kinder in ihren Familien; Kinder, die von früh auf lernen, dass ihre Eltern Tag für Tag von morgens bis abends arbeiten, nur damit es am Ende des Monats doch nicht reicht. Diese Familien haben in Hartz-IV nichts zu suchen. Eigentlich sollte sie der Kinderzuschlag vor diesem Schicksal bewahren. Auf Grund der sehr restriktiven Bewilligungsvoraussetzungen wird dieser gerade einmal an 300.000 Kinder gezahlt. Eine Reform des Kinderzuschlags ist demnach dringend geboten.

Rechtsanspruch auf Teilhabe

Doch selbst wenn es uns gelänge, eine große Zahl von Familien wieder in Arbeit zu bringen, und wenn es uns gelänge, den Kinderzuschlag so zu reformieren, dass Arbeit auch Familien vor Hartz IV schützt: Solche Erfolge würden nichts daran ändern, dass für die Verbleibenden Hartz IV immer noch bitteren Mangel und materiell bedingte Ausgrenzung, zum Teil brutal empfundene Ausgrenzung bedeutet. Mit Hartz IV ist es unmöglich, ein Kind halbwegs angemessen über den Monat zu bringen. Nicht einmal die notwendigen Güter des täglichen Bedarfs können von Regelsätzen zwischen 219 und 287 Euro bestritten werden. Es ist ein Armutszeugnis dieser Bundesregierung sondergleichen, dass auch zwei Jahre, nachdem das Bundesverfassungsgericht die Berechnung der Regelsätze für Kinder mit Verweis auf das Gebot der Menschenwürde beanstandet hat, die Leistungen noch immer nicht bedarfsgerecht angepasst wurden. Daran ändert auch das vor einem Jahr verabschiedete sogenannte Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung nichts. Schon heute zeigt sich: Es ist gefloppt und hilft den Kindern nicht wirklich.

Was wir brauchen ist eine kräftige Erhöhung der Regelsätze für Kinder um bis zu 25 Prozent, wir brauchen eine echte Bildungsoffensive für die Kinder, ganztägige Angebote mit Förderkursen und Schulsozialarbeit und wir brauchen einen Rechtsanspruch für einkommensschwache Kinder auf Teilhabe – vom Sportverein über die Musikschule bis zur Ferienfreizeit mit dem Jugendclub.

Zum Artikel der Süddeutschen Zeitung Kinderarmut geht zurück auf den die Untersuchung Bezug nimmt

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