Sparvorschläge der JÜL
Jülich: Weniger Ratsmitglieder und Ausschüsse
Von Redaktion [19.02.2006, 12.30 Uhr]
Einen umfangreichen Sparantrag stellt vor den Haushaltsberatungen im kommenden Monat die JÜL-Fraktion an den Jülicher Rat. Der Stadtrat soll um vier Sitze auf die gesetzlich vorgeschriebene Größe reduziert werden. Die Aufwandsentschädigungen für die Fraktionsarbeit sollen schnellstmöglich auf das Mindestmaß schrumpfen. Der Ausschuss für Kultur, Integration und Soziales (KIS) soll wieder mit dem Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Sport zu einem vereint werden. Die Sitzungen des KIS-Ausschusses fielen schon zweimal mangels Beratungspunkten aus. Zudem müssen wesentliche Sachverhalte meist noch im Schwesterausschuss (JUFASS) ein weiteres Mal – also doppelt - beraten werden. Zudem sollen die Ortsvorsteher in der Innenstadt wegfallen. Sie könnte von einer Person im Amte eines stellvertretenden Bürgermeisters wahrgenommen werden.
Zum ersten Mal diskutiert werden die Sparmaßnahmen im Rat am Mittwoch, 22. Februar, in der Stadtratsitzung
Ganz entscheidend im Sparpaket ist die Ratsverkleinerung. „Warum leisten wir uns in Zeiten knapper Kassen an dieser Stelle mehr als gesetzlich vorgeschrieben?“, stellt Detlef Trzolek als Vorsitzender der JÜL die entscheidende Frage. Nachdem der Stellenplan der Verwaltung bereits bis an den Rand des Möglichen abgebaut wurde, müssen andere Sparpotentiale angegangen werden.“
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