Anfrage an den Landtag

Aufklärung über Jülicher Brennelemente gefordert
Von Redaktion [14.03.2016, 16.10 Uhr]

Nachdem im Januar bekannt wurde, dass die US-Energiebehörde grundsätzlich keine Bedenken gegen eine Rückführung der Brennelemente aus dem ehemaligen Jülicher AVR-Reaktor in die USA hat, wandte sich der CDU-Landtagsabgeordnete Josef Wirtz mit einer offiziellen Anfrage an die Landesregierung.

Darin wollte er wissen, wie die nordrhein-westfälische Landesregierung zu einem möglichen Transport in die USA stehe und ob darüber hinaus auch eine Rückführung der THTR-Brennelemente aus dem Zwischenlager in Ahaus in die USA in Betracht käme. „Die mittlerweile vorliegende Antwort fiel durch und durch ausweichend aus“, erklärt Wirtz. „Die Landesregierung will sich wie so oft zu allen Seiten hin offen halten, vermeidet eine klare Positionierung und schiebt die Verantwortung anderen Stellen zu“, zeigte sich der Christdemokrat enttäuscht.

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Vor allem aber widerspreche sich die Landesregierung in ihrer Antwort selber: „Rot-Grün betont einerseits, dass das bestehende Jülicher Lager aufgrund der vom NRW-Wirtschaftsministerium erteilten Anordnung so schnell wie möglich geräumt werden muss, andererseits werden Atomtransporte durch NRW weiter grundsätzlich abgelehnt. Dabei sind Transporte in die USA oder nach Ahaus die einzig realistischen Optionen, da ein Neubau in Jülich mehr als acht Jahre dauern würde“. Offenbar nehme die Landesregierung ihre eigene Anordnung nicht ernst, so Wirtz.

Im Einvernehmen mit dem Wirtschafts- und dem Umweltministerium beantwortete Wissenschaftsministerin Schulze (SPD) die Anfrage des Abgeordneten und verwies darauf, dass es in der „Betreiberverantwortung“ der Jülicher Entsorgungsgesellschaft für Nuklearanlagen (JEN) liege, der von der Atomaufsicht angeordneten unverzüglichen Entfernung der Kernbrennstoffe nachzukommen. Nach Aussage der Ministerin seien die in Ahaus gelagerten Brennelemente aus dem ehemaligen Hochtemperaturreaktor aus Hamm-Uentrop (THTR) nicht Gegenstand der Vereinbarung zwischen Bund, Land und der US-Energiebehörde.
Wirtz hält es für unverantwortlich, dass die Landesregierung keine konkreteren Aussagen über den zukünftigen Verbleib des Kernbrennstoffes trifft. In seinen Augen stiehlt sich die NRW-Atomaufsicht aus der Verantwortung, weil sie einerseits die Lagerräumung angeordnet habe, gleichzeitig aber offenbar nicht mit daran arbeitet, den derzeitigen genehmigungslosen Zustand möglichst schnell zu beenden.


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