Haushaltsrede von Peter Capellmann (CDU)
Von Redaktion [28.06.2015, 22.04 Uhr]
Peter Capellmann hielt seine Rede frei.
"2015 waren die kürzesten Beratungen in 23 Jahren, erstens durch das Wegfallen des Gestaltungsspielraumes und zweitens durch die strategischen Verhaltensweisen in der anstehende Bürgermeisterwahl."
Die Gründe für die Haushaltslage habe Bürgermeister Heinrich Stommel beim Einbringen des Haushaltes ausführlich dargestellt: Immer mehr und immer umfangreichere Aufgaben ohne Gegenfinanzierung von Bund und Land seien unter anderem die Gründe. Dazu gehörten die Jugendhilfe ebenso wie die Ausgaben für die Flüchtlingshilfe. „Die Diskussionsmasse war gering“, sagte Capellmann.
Alle Fraktionen hätten eine Steuererhöhung vermeiden oder zumindest mindern wollen. Die Motive hierzu seien unterschiedlich gewesen. Drei Fraktionen hätten sich intensiv mit dem Haushalt befasst und ziemlich gleiche Ansätze entwickelt.
Die FDP hätte sich nicht beteiligt und die Jül mit „Nebelkerzen“ geworfen. Gegipfelt habe es im Antrag, den Haushalt zu vertagen.
Den Entwürfe zum Haushaltssicherungskonzept und Haushalt lägen empirische Ermittlungen zugrunde. Deckung und Eigenkapital müssten noch vorhanden sein. „Will ich Steuererhöhungen vermeiden, muss ich die Einnahmen erhöhen oder Kosten vermeiden.“
Die JÜL nehme für sich Anspruch, für Vereine und Institution sowie die Bürgerschaft zu stehen habe aber keine Alternativen aufgezeigt, dafür ließe sie die politische Mehrheit unpopuläre Entscheidungen treffen.
Erzielt worden seien 1,86 Millionen Euro steuerrelevante Einsparungen. Trotzdem blieben alle kulturellen Einrichtungen erhalten.
Die Steuererhöhungen seien um mehr als die Hälfte gesenkt worden. Es seien „solide und verantwortliche Veränderungen“.
Zurück zum Artikel
Dies ist mir was wert: | Artikel veschicken >> | Leserbrief zu diesem Artikel >>
NewsletterSchlagzeilen per RSS
© Copyright
